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18. Juli 2013

Schlechte Zeiten für Helden

Seine Zukunft hat Snowden hinter sich, befürchtet Tom Borg

Seit seiner Flucht nach Hongkong ist Snowden in den Augen der meisten Amerikaner nur noch das, was die offizielle Verlautbarung auch sagt: Ein Verräter. So behandelt ihn letztendlich die ganze Welt. Whistleblower haben keine Lobby.

An Edward Snowden spalten sich die Geister: Für die einen ist er ein Held der Freiheit, für die anderen ein feiger und hinterlistiger Verräter. Dazwischen ist kaum Platz für eine besonnene Meinung. Doch gerade die täte gut, wenn es darum geht, den Fall Snowden zu beurteilen. Denn schließlich leben wir in einem Rechtstaat - und da gibt es nun mal klare Regeln nach denen sich alle zu richten haben. Auch Edward Snowden und alle, die über ihn urteilen wollen.

Doch das Problem an der ganzen Sache ist, die Diskussion und auch der Inhalt der Enthüllungen wurden derart emotional aufgeputscht, dass die nüchterne Logik schlichtweg auf der Strecke bleibt.

Dabei ist formaljuristisch eigentlich alles recht klar und eindeutig: Edward Snowden hat ihm anvertraute Staatsgeheimnisse publik gemacht. Das ist nach allgemeiner Auffassung Landesverrat, der als solcher in allen Staaten dieses Planeten unter Strafe steht.

Um einer Strafe zu entgehen, müsste man sich schon mit jemandem zusammentun, der ein politischer Gegner das verratenen Landes ist. Verbale Gegner der USA gibt es natürlich zu Hauf. Doch wer hat den Mut, die Weltmacht offen herauszufordern und Snowden Asyl zu gewähren? Selbst Vladimir Putin, der nun wirklich alles andere als der engste Freund Amerikas ist, fühlt sich sichtlich unangenehm mit Snowden auf seinem Territorium. Und das liegt garantiert nicht nur an der poltischen Konstellation, sondern man darf davon ausgehen, dass Putin als ehemaliger KGB-ler, tief in seinem innersten mit der NSA einer Meinung ist und Snowden schnellstmöglich vor den Kadi zerren möchte - halt nur nicht vor einen russischen. Und die Blöße, Snowden auf Druck der USA auszuliefern, möchte er sich auch nicht geben. Wohl aber Snowden so schnell wie möglich wieder loswerden.

Das wiederum ist verständlich, denn das Asylrecht ist für politisch, rassistisch oder sonstwie Verfolgte gedacht. Es schützt so ziemlich alles - nur keine Gesetzesbrecher und Landesverräter. Um als Asylant anerkannt zu werden, müsste Edward Snowden zunächst erst einmal politisch verfolgt werden, was aber offenkundig nicht der Fall ist. Er wird verfolgt, weil er die Gesetze seines Landes gebrochen hat. Dafür gäbe es nur einen Rechtfertigung, die er selbst in einem Interview bemüht hatte. Snowden berief sich nämlich auf die Prinzipien, wie sie in der Rechtsprechung der Nürnberger Prozesse gegen Verantwortliche des Nazi-Regimes formuliert wurden. Darin heißt es: "Individuen haben internationale Verpflichtungen, die die nationalen Verpflichtungen des Gehorsams übersteigen." Daraus leitet Snowden nicht nur das Recht sondern auch die Pflicht her, als einzelner Bürger inländische Gesetze zu verletzen, um Verbrechen gegen den Frieden und die Menschlichkeit zu verhindern. Das würde greifen - sofern, ja, sofern jemand den Mut hätte, den USA ins Gesicht zu sagen, dass sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, indem sie die Privatspäre der Menschheit restlos ignorieren und ausspähen. Doch wer sollte diesen Vorwurf aussprechen und die USA in die geistige Nähe des Hitler-Regimes rücken, wo es doch alle Staaten den USA - mal mehr und mal weniger - gleich tun? Vladimir Putin wird den Teufel tun, ausgerechnet dieses Argument zu bemühen, denn damit würde er der Opposition in seinem eigenen Land Möglichkeiten eröffnen, von denen die nicht einmal zu träumen gewagt hätte. In China sieht es kaum anders aus - und alle anderen handeln nach dem Motto "wehret den Anfängen"…


Helden laufen nicht weg


Aber wenn es denn kein Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist und auch kein schwerer Bruch internationaler Vereinbarungen, dann kann Snowden auch schlecht ein Asylant sein, weil er nicht politisch verfolgt wird, sondern als stink normaler Verbrecher gejagt wird. Als solchen kann man ihm kein Asyl gewähren, sondern allenfalls Unterschlupf.

Aber wer traut sich schon, einen - ausgerechnet von der Wirtschaft- und Militär-Weltmacht USA gejagten - Gesetzesbrecher aufzunehmen? Einige südamerikanische Länder, würden es wohl gerne tun und Snowden als Stinkefinger Richtung USA benutzen. Doch, Hand aufs Herz, das sind doch allesamt Staaten in denen die Seals rein- und rausspazieren wie unsereins bei Aldi - nur dass die beim Verlassen des Selbstbedienungsladens weder Butter noch Brot in den Taschen hätten, sondern Snowden. Wollte Snowden sich da wirklich wirkungsvoll verstecken, müsste er, so es überhaupt möglich ist, sich im tiefsten Kerker oder Bunker verbarrikadieren und dürfte nie wieder herauskriechen.

Und genau das ist der wunde Punkt in Snowdens anscheinend lange geplantem Handeln. Er hat sich offenbar alles zurechtgelegt - nur nicht seinen eigenen Rückzug. Vielleicht hat er auch die Sympathien und Empörung der betroffenen Länder überschätzt. Schon die Flucht nach Hongkong war ein großer Fehler. Weglaufen ist immer ein halbes Schuldeingeständnis. Und erst recht der ultimative Helden-Status-Killer, denn Helden laufen nicht weg, sie stellen sich der Herausforderung. Das hätte Snowden auch machen sollen: seinen Landsleuten aufzeigen, dass sie auch beschnüffelt werden - und sich stellen. Dann wäre ihm auch von seinen Landsleuten Wohlwollen entgegen gebracht worden. Aber seit seiner Flucht nach Hongkong ist er in den Augen der meisten Amerikaner nur noch das, was die offizielle Verlautbarung auch sagt: Ein Verräter.

So behandelt ihn letztendlich die ganze Welt. Und das ist das eigentlich tragische an der ganzen Sache. Jeder versteht seine Begründung für den Verrat: "Ich will nicht in einer Welt leben, in der alles, was ich sage, alles was ich mache, der Name jedes Gesprächspartners, jeder Ausdruck von Kreativität, Liebe oder Freundschaft aufgezeichnet wird." Aber je offizieller die öffentliche Empörung, desto heuchlerischer und verlogener ist sie, denn letztlich machen alle Staaten das gleiche, ob ihre Regierungen das nun wissen oder nicht. Und das ist Snowdens Dilema: Jeder tut entrüstet, aber niemand, der politisch gewichtige Worte sprechen könnte, steht ihm bei. Es ist ein Spiel einer gegen alle - und das kann nicht gutgehen … weder für den einen noch für alle. Denn letztlich bezahlen wir alle die Zeche indem es mit etwas Empörung weiter geht wie bisher, mit dem kleinen aber eher unbedeutenden Unterschied, dass wir es jetzt genau wissen, dass wir systematisch ausspioniert werden. Daran haben wir uns eigentlich schon gewöhnt, so dass wir langsam daran gehen können, die Halbwertzeit des Vergessens in Sachen Snowden zu ermitteln. Der Wert wird nicht hoch sein. In ein paar Wochen wird sich kaum noch jemand für Snowden und seine Enthüllungen interessieren.


Reumütig zurück in die Heimat?


Dann schlägt Snowdens letzte Stunde, hoffentlich nicht in des Wortes wahrsten Sinne. Er soll ja vorgesorgt und massenweise Dokumente hinterlegt haben. Aber man muss nicht explizit Simmels "Lieb Vaterland" bemühen um sich vorzustellen, dass auch hohe Aktenberge plötzlich verschwinden können. Auch Notare und Freunde sind nur Menschen - die angenehm weiterleben wollen…

So ist denn auch das Ende abzusehen, das sich vermutlich nur in Nuancen verhandeln lässt, denn in einem sind sich alle Regierungen einig: Jeder will sein Gesicht wahren, keiner dem Druck der USA nachgeben - aber auch keiner seiner eigenen Opposition Optionen in die Hand geben. Deshalb will Putin Snowden so schnell wie möglich los werden. Direkte Flüge von Moskau nach Südamerika gibt es aber nicht - und jede Zwischenlandung wäre für Snowden das Ende der Reise, jedenfalls soweit es in seine Wunschrichtung geht…

So bleibt letztlich für Snowden nur eine Option übrig: Reumütig zurück in die Heimat. Das würde ihm einen Teil eines Heldenstatus zurückgeben, an dem auch die US-Justiz zu knabbern hätte. Denn ein Snowden außer Kontrolle wäre auch ein immenses Risiko. Somit böte sich ein Deal an: Etwas Knast und keine weiteren Enthüllungen. Und sicher ist: Edward Snowden wäre nicht der erste Häftling, der seine Haft an einem weißem Strand mit Bungalow und Motorboot absitzt. Doch dafür muss mindestens einer über seinen Schatten springen: Entweder Snowden, indem er einräumt, Unrecht begangen zu haben und die Strafe dafür akzeptiert, oder die NSA indem sie einräumt, eventuell doch zu viel des Guten getan zu haben und Aufklärung gelobt. Da letzteres aber extrem unwahrscheinlich ist, ist der Verhandlungsspielraum recht klein. Denn solange sich kein namhafter Staat dazu durchringt, ganz offiziell zu verlautbaren, dass Snowden internationales Recht und Frieden gerettet hat, wird er das bleiben, was er nach Meinung der amerikanischen Justiz ist: ein krimmineller Landesverräter. Und das ist das eigentlich traurige daran: Da opfert sich schon mal ein junger Mensch für höhere Ideale, riskiert sein Leben und seine Zukunft - und keine Regierung, nicht einmal einer der Opferstaaten, springt ihm (ehrlich) bei. Kein Dank für die Aufklärung, keine Bestätigung seiner Ideale, keine Anerkennung seiner Gewissensnot. Denn unter dem Deckmäntelchen der scheinheiligen Empörung stecken sie alle unter einer Decke und machen alle das gleiche so gut sie es vermögen. Wie sagt der Volksmund: Pack schlägt sich, Pack verträgt sich. Nein, das sind wirklich keine guten Zeiten für Helden mit Ideale! Angepasste Mitläufer sind gefragt. Doch wohin das führen kann, könnten wir eigentlich in den Geschichtsbüchern nachlesen - wenn sich noch jemand für 80 Jahre alte Nachrichten interessieren würde…