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Gerhard Schröder über Sozialstaat

Wir werden Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.
Regierungserklärung am 14. März 2003, Plenarprotokoll 15/32 dip21.bundestag.de, S. 2479 (D)
Zitat von Gerhard Schröder
Gerhard Schröder
deutscher Politiker (SPD)
* 07.04.1944
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Gedanken zum Zitat von Christa Schyboll

Als seinerzeit die Hartz IV-Gesetze verabschiedet wurden, ging ein Aufschrei durch die deutsche Bevölkerung. Teils zu Recht, weil dieses Gesetz auch Missstände für viele Mitmenschen mit sich brachte, die als unsozial und ungerecht empfunden wurden. Bis heute ist das Lager der Befürworter und Gegner gespalten, weil jeweils aus anderem Blickwinkel die Vor- und Nachteile gegen einander aufgerechnet werden.

Aber ist es deshalb falsch, Eigenverantwortung mehr in den Vordergrund zu rücken? Ich meine: Nein! … und begründe es gern. Eigenverantwortung hat für mich mit Reife und Würde des Menschen zu tun. Verantwortung tragen mag Last und Pflicht sein, aber sie ist auch ein Talent. Sie ist eine Fähigkeit, die zur Entwicklung der eigenen Persönlichkeit gehört. Wer sich vor Verantwortung drückt, wird immer eine schwache Person bleiben. Manch einer mag das für seine Bequemlichkeit nun gern in Kauf nehmen, während andere wiederum froh für jede Chance sind, die sie als Verantwortungsträger nutzen lernen dürfen.

Verantwortung fängt bei der Eigenverantwortung an. Dazu gehört nicht nur, sich selbst möglichst gesund zu erhalten, so dieser Fakt im eigenen Ermessen durch die eigene Lebensgestaltung liegt, sondern auch, sich zu ernähren, kleiden und überhaupt die ganze Existenz zu sichern.

Die Existenzsicherung gelingt manch einem Menschen nicht, weil zu viele Widrigkeiten dies im Einzelfall verhindern können. Diese Menschen müssen von der Gemeinschaft natürlich mit aufgefangen werden. Aber es gibt auch eine Reihe Leute, die sich im System raffiniert verstecken, unterschlüpfen und sehr gern die anderen für sich arbeiten lassen. Es ist eine Art von Sozialdiebstahl an der Gemeinschaft derer, die dafür selbst hart arbeiten. Es ist unfair und unsozial. Doch diese Kategorie von Gewissen ist leider nicht allen Mitmenschen gegeben. Deshalb ist es gut, wenn Politiker es immer wieder auch einmal anstoßen, dass die Eigenverantwortung eine Pflicht ist, die jedem selbstverständlich sein sollte. Und auch, dass der Staat kein Selbstbedienungsladen ist, sondern eine Sozialgemeinschaft. Doch diese Leviten sollten keinesfalls alleine den Bürgern gelesen werden, sondern auch dem Staat und vielen seiner Bediensteten ebenfalls wie auch der Wirtschaft und Industrie, die mit schlechtem Vorbild, raffinierten Tricks und gut funktionierendem Lobbyismus nicht unbedingt die Eigenverantwortung des Einzelnen stärkt.