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Otto Fürst von Bismarck über Beamter

Mit schlechten Gesetzen und guten Beamten läßt sich immer noch regieren. Bei schlechten Beamten aber helfen uns die besten Gesetze nichts.
An Wagener, 1850
Zitat von Otto Fürst von Bismarck
Otto Fürst von Bismarck
preußisch-deutscher Staatsmann
* 01.04.1815, † 30.07.1898
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Gedanken zum Zitat von Christa Schyboll

Otto Fürst von Bismarck kannte sich mit deutschen Gesetzen ebenso aus wie mit deutschen Beamten. Sein Wort hatte Gewicht und seine Kenntnis der Zustände waren gewiss zutreffend. Er kannte die Schwächen der Gesetzgebung und er kannte seine Beamten, die die Gesetze in die reale Alltagspolitik umzusetzen hatten.

Nun wissen wir alle: Papier ist geduldig. Gesetzespapier erst recht. Und das, was irgendwann am grünen Tisch der Theoretiker beschlossen wurde, stellte sich nicht selten später als lächerlich oder unbrauchbar dar, auch wenn man sich vorher viele Gedanken gemacht hatte. Theorie und Praxis klaffen manchmal eben weit auseinander.

Bei vielen Gesetzen ist es aber nun einmal so, dass eine Reihe von ihnen auch Ermessensspielräume besitzen. Andere Gesetze sind so oder so auslegbar. Nicht selten entscheidet dann der Beamtenapparat darüber, wie mit diesem oder jenem Gesetz in der Praxis beim Volk umzugehen ist.

Jetzt kommt das Zitat von Bismarck ins Spiel, das die alles entscheidende Wende zur Klugheit oder zur Dummheit signalisiert. Denn Gesetze können nicht ausreichend bedacht sein, falsch formuliert oder auch Ungerechtigkeiten enthalten, die nicht erträglich sind. Aber sie sind nun einmal Gesetz und damit auch Grundlage für Strafen oder andere Konsequenzen, die in Streitfällen zu ziehen sind.

Hat man nun kluge Beamte, die Ermessensspielräume klug zu nutzen wissen, kann man mit einem schlechten Gesetz eventuell auch leben. Stößt man aber auf jene Betonköpfe unter den Beamten, denen es sowohl an Phantasie, Argumenten und auch der Menschlichkeit mangelt, wird die Sache prekär. Dann kann das, was legal ist, zur Farce mutieren – obschon es zugleich bei einem mitdenkenden Beamten durchaus eine Alternative gegeben hätte.

Staatslenker sind gut beraten, Beamte auf vielfache Fähigkeiten hin zu prüfen, ob sie dem Job wirklich auch gewachsen sind. Hier dürfen eben nicht nur gute staatliche Abschlüsse gelten, sondern eine Flexibilität des Geistes sollte vorhanden sein, die auch schlecht formulierte Gesetze fürs Volk ins Erträgliche abmildert.